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Der Deutsche Bundestag beschließt die Krankenhausstrukturreform

Die Kliniken erhalten ab Januar 2016 mehr Geld für Pflegekräfte

Ein Artikel von Berthold Grunenberg

Nach langen Beratungen hat der Deutsche Bundestag am 5. November 2015 das Krankenhausstrukturreformgesetz beschlossen. Vorausgegangen waren monatelange Diskussionen zwischen der Deutschen Krankenhausgesellschaft und örtlichen Verbänden der Krankenhäuser mit Bundestagsabgeordneten, um den vorliegenden Gesetzesentwurf des Bundesministeriums noch im Sinne der Krankenhäuser zu verändern.

Den Krankenhäusern ging es darum, eine bessere Versorgung für ältere Patienten mit höherem Pflegebedarf und eine tragfähige Finanzierung der Kosten zu erreichen und dabei Erlöskürzungen zu vermeiden. Kernpunkt war die volle Refinanzierung von tarifbedingten Personalkostensteigerungen und damit die Sicherstellung der erforderlichen personellen Besetzung für eine qualitativ hochwertige Versorgung der Patientinnen und Patienten.

Dem Gesetzgeber ging es vor allem auch darum, die Qualität der Versorgung zu sichern, was von den Krankenhäusern ganz wesentlich mitgetragen wird. Dabei wollten die Krankenhäuser anstelle des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen auf die Beauftragung einer unabhängigen Institution mit den vorgesehenen Qualitätskontrollen drängen.

Die von den Krankenhäusern vorgetragene Forderung nach einer verlässlichen und ausreichenden Investitionsförderung kann der Gesetzgeber aufgrund der Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern in diesem Gesetz nur insoweit berücksichtigen, als dass ein Krankenhausstrukturfonds in Höhe von einer Milliarde Euro aufgelegt wird, mit dem Strukturveränderungen, insbesondere Schließungen und Umstrukturierungen von Krankenhäusern gefördert werden sollen. Damit bleibt es in den nächsten Monaten bei den Forderungen der Krankenhäuser in Richtung der Bundesländer, die finanzielle Ausstattung der Krankenhäuser für Investitionen zu verbessern.

Insgesamt kann man feststellen, dass mit dem nun beschlossenen Gesetz die Ausstattung der Krankenhäuser mit Pflegekräften verbessert wird und auf diese Weise zukunftsfähige Versorgungsstrukturen gewährleisten werden, die aufgrund der alternden und zunehmend multimorbiden Bevölkerung notwendig sind.

Diesen Erfolg verdanken die Krankenhäuser auch dem Einsatz der Bundestagsabgeordneten, die sich auf einen konstruktiven Dialog mit den Krankenhausträgern eingelassen haben.